Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letzte Aktualisierung: 14. Mai 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung des Dienstes "Proposal Wizard" (nachfolgend "Dienst"), der von der Proposal Wizard GmbH (nachfolgend "Anbieter") betrieben wird. Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an.
2. Leistungsbeschreibung
Proposal Wizard ist ein KI-gestütztes Tool, das Freelancern und Agenturen hilft, professionelle Angebote zu erstellen. Der Dienst umfasst folgende Funktionen:
- Erstellung von Angeboten mit Hilfe von KI-Technologie
- Zugriff auf Vorlagen für verschiedene Branchen und Anwendungsfälle
- Anpassung und Personalisierung von Angeboten
- Export von Angeboten in verschiedene Formate
- Verwaltung von Kunden und Angeboten
Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif.
3. Registrierung und Nutzerkonto
3.1 Die Nutzung des Dienstes erfordert eine Registrierung. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.
3.2 Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Er haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Nutzerkonto durchgeführt werden, es sei denn, er weist nach, dass er diese Aktivitäten nicht zu vertreten hat.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt.
4. Tarife und Zahlungsbedingungen
4.1 Der Dienst wird in verschiedenen Tarifen angeboten. Die aktuellen Tarife und deren Leistungsumfang sind auf der Website des Anbieters einsehbar.
4.2 Die Zahlung erfolgt im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich). Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Tarife mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Bei Preiserhöhungen hat der Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht.
4.4 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.
5. Laufzeit und Kündigung
5.1 Die Mindestlaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif und Abrechnungszeitraum. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird.
5.2 Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Ende des Abrechnungszeitraums. Die Kündigung kann über das Nutzerkonto oder schriftlich per E-Mail erfolgen.
5.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5.4 Nach Beendigung des Vertrags wird das Nutzerkonto deaktiviert. Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine Daten vor der Deaktivierung zu exportieren.
6. Nutzungsrechte und Pflichten des Nutzers
6.1 Der Anbieter gewährt dem Nutzer für die Dauer des Vertrags ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes im vertraglich vereinbarten Umfang.
6.2 Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und keine Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstoßen.
6.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, den Dienst zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu bearbeiten, es sei denn, dies ist ausdrücklich erlaubt.
6.4 Der Nutzer ist für die von ihm erstellten Inhalte selbst verantwortlich. Er stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen durch den Nutzer entstehen.
7. Verfügbarkeit und Wartung
7.1 Der Anbieter bemüht sich, den Dienst 24 Stunden täglich, 7 Tage die Woche verfügbar zu halten. Eine 100%ige Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.
7.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst zu Wartungszwecken vorübergehend zu unterbrechen. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, im Voraus angekündigt.
7.3 Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (z.B. höhere Gewalt, Störungen des Internets).
8. Datenschutz
8.1 Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers gemäß seiner Datenschutzerklärung, die unter Datenschutzerklärung abrufbar ist.
8.2 Der Nutzer erklärt sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Datenschutzerklärung einverstanden.
9. Haftung
9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
9.2 Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der vom Nutzer erstellten Inhalte oder für deren rechtliche Zulässigkeit.
10. Änderungen der AGB
10.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder innerhalb des Dienstes mitgeteilt.
10.2 Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht. Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung auf diese Folge hinweisen.
10.3 Im Falle eines Widerspruchs hat der Anbieter das Recht, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
12. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns wie folgt kontaktieren:
Proposal Wizard GmbH
Musterstraße 123
12345 Musterstadt
Deutschland
E-Mail: info@proposalwizard.de
Telefon: +49 123 456789